In eigener Sache

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    Liebe Mitglieder, Sie können von uns hören: https://www.kraut-zone.de/podc…-nr-49-parteienherrschaft (um 22:08) herum
    Dabei kommen wir sehr schlecht weg, wenn es so ist, ist es meine Sache (Friedrich Dominicus)
    Es wird ja behauptett, es sei eine Zumutung, nun machen Sie sich selber ein Bild:
    Das hier ging an die Krautzone heraus:


    Über mich:


    Friedrich Dominicus, Geburtsjahr 1966, Liberaler.




    "Herr Dominicus, die Gründung der Partei der Vernunft geht auf eine Kolumne des ehemaligen „Focus Money“-Kolumnisten Oliver Janich zurück, in der er versprach eine neue Partei zu gründen, sofern sich mindestens 100 Leser melden würden. Seit wann sind Sie selbst Mitglied der Partei? "



    Seit 2013.




    Am 30. Mai 2009 wurde die PdV schließlich auf dem geschichtsträchtigen Hambacher Schloss gegründet. Es herrschte eine feierliche Aufbruchstimmung und ihr ehemaliger Vorsitzender Oliver Janich sprach damals davon, dass bei der FDP bereits die Angst umgehe. Wie haben Sie die Partei und die innerparteiliche Stimmung am Anfang wahrgenommen?



    Dazu kann ich nichts sagen.




    Oliver Janich wurde später vor allem als YouTuber, Buchautor und sogenannter „Verschwörungstheoretiker“ bekannt, der beispielsweise die EU als von Nationalsozialisten konzipiertes Vehikel zur Etablierung eines europäischen Superstaates betrachtet. Wie stehen Sie heute zu Ihrem Parteigründer?



    Ich persönlich? Indifferent, es steht jedem frei seine Meinung zu äußern. Fakt ist: die EU ist eine Organisation der Exekutive der diversen Mitgliedsländer. Die Gewaltenteilung in der EU ist noch mangelhafter als in Deutschland. Wer genau darf auf EU-Ebene Gesetze initiieren? Das Parlament? Man sollte es erwarten, es ist aber nicht der Fall!



    In D beispielsweise wurde über die EU nicht abgestimmt, genau so wenig über den EUR.


    Die damaligen Bedenken bzgl. des EUR haben sich doch mehr oder minder bewahrheitet. Schlagworte: Bankenrettung, Staatsrettungen, ESM und von der EU garantierte Anleihen...Somit sind die Warnungen vor der EU, in der Form wie sie existiert, durchaus gerechtfertigt - oder sollte man das anders sehen?



    "Das Grundsatzprogramm der PDV besteht seit 2012. Können Sie unseren Lesern die wichtigsten Grundsätze ihrer Partei erläutern und ihre maßgeblichen Ziele in den wichtigsten Politikfeldern kurz darstellen?"



    Direkt aus unserem Grundsatzprogramm:


    Die Freiheit des Menschen, der Schutz des Eigentums und das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben sind unantastbar, solange keinem Dritten Schaden entsteht. Das bedeutet, dass niemand daran gehindert werden darf freiwillige Vereinbarungen zu treffen. Kein Individuum, keine Institution, kein Unternehmen und keine staatliche Stelle hat das Recht, mit oder ohne Androhung von Gewalt, jemanden zu zwingen, etwas gegen seinen Willen zu tun. Gewalt zu initiieren, um mittels Zwang etwas durchzusetzen, ist unmoralisch. Das gilt auch für den Staat. Bürger und Institutionen haben das Recht, aber nicht die Pflicht sich zu sozialen Zwecken zusammenzuschließen. Niemand darf also gezwungen werden, einer solchen Sozialgemeinschaft beizutreten oder sie zu finanzieren.



    Und alleine die PdV sagt:


    "Anhand des staatlichen Geldmonopols lassen sich die dramatischen Auswirkungen eines uneingeschränkten staatlichen Handelns besonders anschaulich verdeutlichen. Durch dieses Monopol wird ungedecktes Geld ausschließlich durch Aufnahme von Schulden geschaffen und zugleich per Gesetz mit einem Verwendungszwang versehen. Das Monopol beinhaltet das Recht zur beliebigen Ausweitung der Geldmenge und führt somit zu Inflation. Das bedeutet eine Enteignung durch Entwertung der Sparguthaben und eine andauernde Reduzierung der Kaufkraft. Hiervon sind insbesondere die Schwächsten einer Gesellschaft betroffen"



    Für diejenigen, die sich ein wenig mit Geschichte beschäftigen:


    "Das Programm orientiert sich an der Österreichischen Schule der Nationalökonomie um den Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek. Die dort beschriebene „natürliche Ordnung“ akzeptiert den Menschen so wie er ist und nicht so, wie Politiker und Ideologen ihn haben wollen. Die Beschränkung staatlichen Handelns auf den Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum seiner Bürger führt zu höherem Wohlstand und größerem finanziellen Spielraum für alle. "



    Kurz: Es geht uns um den Schutz des Einzelnen vor staatlicher Willkür.




    "Die Zeit bis 2015 war durch allerlei innerparteiliche Kontroversen und zahlreiche Wahlniederlagen geprägt. Nachdem Oliver Janich 2013 als Parteivorsitzender zurückgetreten war, trat ein Jahr darauf fast der komplette Vorstand der Partei zurück und anschließend aus der Partei aus. Was waren rückblickend betrachtet die größten Fehler und was hätte man anders machen sollen?"



    Jede Gruppe, die sich neu findet, durchläuft gruppendynamische Selbstfindungsprozesse. Wir haben ja auch bei der AfD Abspaltungsprozesse, die heutige LKR mit Bernd Lucke oder Die Blauen mit Frauke Petry, beobachten können. Auch CDU und SPD verlieren gerade heute wieder Mitglieder in großem Umfang. Vermutlich haben die Deutschen das Parteiensystem langsam satt.



    Gerade die Liberalen stehen dem Parteiensystem und einer Partei, der ja per se ein gewisser Kollektivismus innewohnt, kritisch gegenüber.



    Charismatische Vorstände wie Oliver Janich oder Susanne Kablitz finden viele Fürsprecher, stoßen aber auch auf Widerstand. Der zurückgetretene Vorstand unter Kablitz hatte verstanden, dass er nicht den gewünschten Rückhalt in der Partei hatte.



    Dass eine neue Partei nicht aus dem Stand über die 5%-Hürde springt sollte jedem klar sein. Wir sind ein Angebot. Wählen müssen uns schon noch die Wähler. Denen können wir aber keine sozialdemokratischen Geschenke anbieten, die von allen bezahlt werden, wie andere Parteien. Unser Angebot ist der Schutz von individueller Freiheit und privatem Eigentum. Das schafft mehr Wohlstand durch Wachstum als durch räuberische Umverteilung.



    "Seit 2015 haben Sie das Ruder in der PDV übernommen und in einem SPIEGEL-Interview im Hinblick auf die Zukunft der Partei damals klar formuliert: „Wir wissen, wo wir stehen, was wir erreichen wollen, und nun arbeiten wir auf unsere Ziele hin.“ Tatsächlich findet die PDV seitdem selbst in der libertären Blase kaum statt und der Zerfallsprozess äußert sich nicht nur anhand der mangelnden, medialen Präsenz, sondern auch durch katastrophale Wahlergebnisse (sofern man antritt) und in der sinkenden Mitgliederzahl. Haben Sie noch die ernsthafte Hoffnung mit der PDV politisch etwas zu erreichen oder betrachten Sie die Partei mittlerweile eher als eine Art libertärer Treffpunkt, bzw. eine Möglichkeit zur Vernetzung? "



    Wir sind die einzige wirklich liberale Partei in Deutschland, also kann man doch erwarten, dass uns Liberale unterstützen - oder nicht? Wir wissen immer noch genau, wo wir stehen, wir sind unserem Programm und dem liberalen Gedanken treu geblieben. Also sind wir zu konsistent? Sollen wir uns an der FDP orientieren, die genau dann noch liberal ist, wenn gerade nichts anderes anliegt? Über die mangelnde mediale Präsenz, muss ich ein wenig lächeln. Wir können uns an keine Einladung von irgendwem erinnern, um unsere Linie darzulegen. Wir sind weiterhin vorhanden auf Facebook, Instagram, Telegram, einem Forum für die freie Diskussion.



    Haben Sie das Video mit mir vom Anfang des letzten Jahres über das GG gesehen? https://www.youtube.com/watch?v=KhmeZG4eLzs&t=3373s . Wir waren bei der Landtagswahl in Sachsen mit dabei. Wo aber waren die Wähler einer liberalen Partei?



    Nun es ist ein kleiner Unterschied, ob man hofft oder weiß. Es ist völlig offensichtlich, dass gerade die Sozialdemokratie an die Wand fährt. Die Schulden sind weltweit höher als je zuvor; die Grundrechte werden beliebig außer Kraft gesetzt. Wo Sie gerade von libertärer Blase schreiben: warum fragen Sie nicht mal in den dortigen Kreisen nach, warum eine liberal/libertäre Partei nicht unterstützt wird.



    Unser Grundsatzprogramm ist das kürzeste aller Parteien, 8 Seiten kann jeder lesen. Und es kann auch jeder verstehen, dass wir für eine Verkleinerung des Staates sind.



    Manche wollen die Partei nur als libertären Treffpunkt sehen, das ist aber nicht der Sinn einer Partei. Der Sinn einer Partei ist es an den Wahlen teilzunehmen. Es sollte im Interesse aller Liberalen und Libertären sein, dass es eine liberale Vertretung in den Parlamenten gibt.




    "Libertäre betrachten Politik an solches kritisch und stehend jeglicher Machtausübung seitens des Staates ablehnend gegenüber. Ist eine libertäre Partei daher nicht ein Gegensatz an sich? "



    Im Grunde ja, in der Realität nein. Leider gibt es in D keine beliebige Vertretung von Abgeordneten die keine Mitglieder von Parteien sind. Alle Mitglieder des Bundestag, auch die jetzt Parteilosen, sind über Parteien und deren Listen in das Parlament gekommen. Das könnten Liberale und Libertäre wissen - nicht wahr? Die Option auf dem Wahlzettel „ich lehne alle der genannten Parteien ab“ gibt es nicht. Da wäre es vernünftig, wenn die Liberalen und Libertären einfach eine liberale Partei unterstützen.



    Der Sozialismus ist bei näherem Hinsehen von Anfang an asozial und inhuman. Sollte da je eine sozialistische Partei eine Chance haben? Viele verstehen das nicht. Wenn eine liberale/libertäre Partei dem diametral entgegensteht, sollte man da nicht erwarten, dass die Wähler eher eine soziale und humane Partei unterstützen?




    "Allgemein betrachtet befinden sich libertäre Ideen im Aufwind, was der Erfolg verschiedener YouTuber, unserer Zeitschrift, libertärer Veranstaltungen oder der libertären Satirepartei MLPD zeigt. Sehen Sie aufgrund dieser Entwicklungen eine Chance, dass libertäres Gedankengut in der breiten Öffentlichkeit zunehmende Verbreitung findet?"



    Gerne! Nur darf man nicht vergessen, wie die Realität in D ist: Keine Regierung ohne Parteien. Der Rest ergibt sich da von selbst.




    In Deutschland herrscht ein Parteiensystem vor, das von vielen ablehnend als Parteienherrschaft bezeichnet wird. Im Laufe der Jahrzehnte haben die verschiedenen Parteien ihre Machtbefugnisse kontinuierlich erweitert und sich eine immer umfangreichere finanzielle Subventionierung erschlossen. Welche Möglichkeiten sehen Sie die Macht der Parteien in absehbarer Zeit zu beschränken?




    Da gibt es viele Möglichkeiten: das Verbot der Parteienfinanzierung durch den Staat oder die Verteilung von Sitzen im Parlament nur nach tatsächlicher Wahlteilnahme. Wenn also nur 50% wählen, dürfen die Parteien eben auch nur 50% der Sitze besetzen und der Rest geht eben an Parteilose. Und natürlich wäre es hilfreich den Staat massiv zu verkleinern und weniger Politik in jedem Leben zu haben.


    Die Aufhebung der Zulassungsbeschränkungen und der 5%-Hürde wäre auch eine Möglichkeit, die Macht der aktuell in den Parlamenten vertretenen Parteien zu beschränken.




    Halten Sie den Parteienstaat als solches für die beste Staatsform, um Menschen mit verschiedenen Interessen demokratische Teilhabe zu ermöglichen, sich zu organisieren und ihre politischen Vorstellungen mit Hilfe von Interessensgemeinschaften zu artikulieren?



    Nein, aus eben den von Ihnen aufgezählten Gründen. Es wäre idealerweise anders, man sollte also zumindest dann so wählen, dass es in eine andere Richtung ginge. Möglichkeiten die Macht zu beschränken gibt es und die sollte man nutzen.



    "Viele unserer heutigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme wurden durch staatliches Handeln verursacht. Glauben Sie, dass es zur Beseitigung dieser Probleme (z.B. Migration, Clans, Kriminalität…) einfach reicht liberale Reformen durchzuführen und die staatliche Macht zu beschränken oder ist zur Beseitigung von Problemen, die der Staat zu verantworten hat, teilweise wiederum staatliches Handeln notwendig? "



    Das funktioniert nicht und kann auch nie funktionieren. Es hilft nur Begrenzung der Staatsmacht und damit bleibt eben nur den Staat zu verkleinern. Weniger Staat mehr vom Leben ist ja eine unserer Richtlinien. Vielleicht können Sie ja uns und Ihre Leser informieren, wann mehr Staat je ein Problem gelöst hat?



    "Stichwort: Zuwanderung: Viele Libertäre gehen davon aus, dass sich die Zuwanderung in einem System ohne Sozialstaat deutlich begrenzen und vor allem nach Nutzen und Nachfrage ausrichten würde. Grenzen wären nicht notwendig. Auf der anderen Seite gibt es Libertäre, die sehr wohl Grenzen befürworten, um ihr Eigenes zu beschützen und Einwanderung per se zu unterbinden. Wie stehen Sie und die PdV in dieser Frage?"



    Grenzen für Länder sind für eine liberale Partei wie Zäune zwischen Nachbargrundstücken. Wir sind aber klar für freien Handel und natürlich für die Möglichkeit auch in ein anderes Land zu ziehen. Unsere Bedingungen sind: a) entweder kann der Zugezogene für sich selber sorgen oder b) er findet Sponsoren, die das für ihn übernehmen. Es ist völlig klar für uns, daß diese Mittel niemals aus Steuergeldern zu kommen haben. Sie können das in unserem Positionspapier nachlesen:


    https://parteidervernunft.de/t…s-und-fluechtlingspolitik/




    "Was sind ihrer Meinung nach die drängendsten Probleme, die in Deutschland als Erstes angegangen werden müssen und wie sollte ein idealtypischer, libertärer Staat ihrer persönlichen Auffassung nach ausgestaltet sein?"



    Etablierung und Respekt für die Bürgerrechte, alle Coronamaßnahmen bzgl. Öffnungsverboten sind sofort aufzuheben. Insgesamt ist das vordringlichste Problem der bessere Schutz des Einzelnen vor staatlicher Willkür. Ich bitte zu beachten: wir sind eine liberale Partei mit klaren libertären Tendenzen. Somit teilen wir viele Ziele mit Liberalen und ein Ziel von Liberalen ist ein möglichst kleiner Staat. So viel Staat wie unbedingt nötig und so wenig Staat wie irgend möglich. Insgesamt braucht unser Staat nur weniger Stützen: 1) Militär 2) Justiz. Das eine für den Schutz nach außen, das andere für den Schutz im Inneren. Für beides werden in D nur zwischen 30 - 60 Mrd EUR ausgegeben, der aktuelle Haushalt nur des Bundes beträgt irgendwo um 380 Mrd! Man kann also sehen, wie viel zu groß unser Staat tatsächlich ist.



    "Eine ehemalige Vorsitzende Ihrer Partei, die Verlegerin und Publizistin Susanne Kablitz, schrieb 2017, einen Tag vor ihrem Selbstmord, dass dieses Land „unrettbar verloren“ sei. Viele Rechte und Libertäre teilen diese Anschauung. Warum glauben Sie trotz all der negativen Entwicklungen noch immer an dieses Land und engagieren sich politisch? Wäre auswandern als Libertärer nicht die einfachere Alternative?



    Nun genau damals habe ich in meinem Blog so geantwortet: https://www.q-software-solutio…?highlight=Nein%20kablitz



    Das ist meine persönliche Meinung. Ob ich an dieses Land glaube oder nicht spielt dabei keine Rolle. Ich weiß, dass es ohne eine Rückbesinnung auf liberale Wert nur schlimmer werden wird. Selbstverständlich wäre es mir lieber, ich müsste mich nicht politisch betätigen und mein Staat kümmerte sich nur um seine genuinen Aufgaben. Weil es aber so nicht ist, muss man halt versuchen, das zu ändern. Genau darum sollte man als Liberaler eben liberale Parteien unterstützen.




    Selbstverständlich ist Auswandern für den Einzelnen eine Alternative. Nur wohin? Und gibt es dort nicht die gleichen Probleme wie hier? In welchem Land auf dieser Erde regieren nicht sozialdemokratische Parteien? Es kann ja nicht jeder beliebig auswandern, man muss schon in manchem Land gewisse Bedingungen für die Einwanderung erfüllen. Und es ist natürlich für den Einzelnen mit weit mehr Aufwand verbunden als Unterstützungsunterschriften zu sammeln und sein Kreuz dann bei einer liberalen Partei zu machen. Der Aufwand für das Erstere dürfte 100 - 1000 Mal mehr sein, als sich im eigenen Land liberal zu betätigen. Vom finanziellen Aufwand will ich erst mal gar nicht anfangen zu schreiben....




    Wo sehen Sie Deutschland in 10 bis 20 Jahren? DDR2.0, Kalifat, Bürgerkrieg, Liberales Utopia oder etwas völlig anderes?



    Ja :) Alles ist drin. Mit der PDV in Regierungsverantwortung ginge es in Richtung Freiheit und Recht, mit allen anderen Parteien in Richtung weniger Freiheit oder Diktatur und mehr Unrecht und/oder Willkür.


    Teilen Sie uns bitte mit, was daran so fürchterlich ist.

    Die Politiker benutzen unser Geld um Probleme zu lösen, die wir nicht hätten, wenn die Politiker nicht unser Geld hätten.


    It's not yours to give because it's not yours you give.


    "Der Mensch, mit seiner nahezu einzigartigen Fähigkeit, aus den Fehlern anderer zu lernen, ist ebenso einzigartig in seiner festen Weigerung, genau das zu tun.
    Douglas Adams